Ende September jagten sich tagelang Nachrichten aus China über ein ganzes Bündel an monetären und fiskalischen Konjunkturmaßnahmen, mit denen die Regierung die angeschlagene Wirtschaft beleben will.

China kündigte Bündel von Konjunkturstimuli an

Bisherigen Gerüchten zufolge könnte das Fiskalpaket einen Umfang von 3 Billio­nen Yuan (rund 420 Mrd. US-Dollar) haben. Davon wäre ein Drittel der Mittel für die Rekapitalisierung der großen Staatsbanken gedacht und ein weiteres Drittel für die finanzielle Stärkung der überschuldeten Lokalregier­ungen. 1 Billion Yuan – nur! – sollte demnach den privaten Haushalten zur Stützung des Kon­sums zufließen. In seinem Statement am vergangenen Samstag bestätigte Finanz­minister Lan, dass das anstehende Maßnahmenpaket Finanzspritzen für Ban­ken und Kommunen enthalten wird, vermied es allerdings, konkrete Summen zu nennen. Außerdem stellte er wie schon die Notenbank Hilfen für den krisenge-schüttelten Immobiliensektor in Aussicht, schwerpunktmäßig Mittel zum Ausbau des kommunalen Wohnungskaufprogramms.

Maßnahmenpaket hat einen Umfang von rund 420 Mrd. US-Dollar

Dagegen kamen Transferzahlungen an private Haushalte in der Stellungnahme nur am Rande vor. Kein Wort beispielsweise zu den vorab kolportierten, groß­zügigen Kindergelderhöhungen für vier- und mehrköpfige Familien. Stattdessen hob Lan die erfolgten Hilfszahlungen für Bedürftige im Vorfeld der Oktoberfeier­tage hervor und kündigte unspezifisch weitere Unterstützungen für Haushalte mit niedrigem Einkommen sowie für Studierende an. Umfang und Details der Fiskalmaßnahmen bleiben also weiterhin vage. Ob sie in den kommenden Wochen stärker ausbuchstabiert werden, ist fraglich. Allerdings ist davon auszugehen, dass wenn in nächster Zeit in China von Fiskalmaßnahmen die Rede ist, es sich dabei erst einmal nicht um zusätzliche Ausgabenprogramme handeln wird, sondern primär um die Konkretisierung des bereits geplanten Pakets.

Umfang und Details der Fiskalmaßnahmen bleiben vage

Das Konjunkturpaket ist groß, aber nicht riesig. Umfassen die Fiskalgelder tat­sächlich 3 Billionen Yuan, entspricht dies gut 2% der chinesischen Wirtschafts­leistung – mehr als China in den letzten Jahren an Konjunktur­program­men aufgelegt hat. Vergleicht man es dagegen mit dem Fiskalpaket aus der Finanz­krise 2008/09, lagen die Ausgaben zum damaligen Zeitpunkt mit 14% des BIP in einer ganz anderen Größenordnung. Ernüchternd ist auch, dass der Staat letztlich plant, mit dem Hauptteil der geplanten Mittel vor allem sich selbst zu stüt­zen (Staatsbanken, Lokalregierungen). Das mag zwar gut für die kurz- und mittelfristige Finanzstabilität sein, dürfte aber kaum Wachstumseffekte gene­rie­ren. Auch die Hilfsmaßnahmen für den Immobilienkauf sollten zwar zu einer Stabilisierung des bereits stark geschrumpften Sektors beitragen, weniger jedoch eine Kehrtwende bewirken. Die Konsummaßnahmen schließlich werden – je nachdem, wie hoch sie überhaupt ausfallen – höchstens für temporäre Kaufanreize sorgen, nicht jedoch die strukturelle Konsumschwäche des Landes beheben. Damit dürfte das Konjunkturpaket zwar vorübergehend für ein etwas höheres Wirtschaftswachstum über das Winterhalbjahr sorgen. Die Dynamik sollte aber bald wieder nachlassen. Wir haben unsere Wachstumsprognose für China unlängst entsprechend angepasst: Während das Wachstumsziel von 5% in diesem Jahr – vor allem dank der immer noch recht gut laufenden Export­konjunktur – wohl knapp eingehalten wird, wird sich das Wachstum 2025 wohl mit im Jahresdurchschnitt 4,5% weiter abschwächen.

Konjunkturpaket ist zwar groß, aber nicht riesig

Höchstens temporäre Effekte